Deckname Jenny, Freitag, 24.05.2019, 19 Uhr

Deckname Jenny- Filmvorführung gegen Spende und Diskussion mit der Filmemacherin

Freitag, 24.05.2019, 19 Uhr im Linken Zentrum R12, Offenburg.

Ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer. Jennys Bande schaut nicht mehr zu.Und handelt. Doch als Jennys Vater deren militante Ambitionenherausfindet, muss er sich seiner eigenen Vergangenheit als Mitgliedeiner Stadtguerillagruppe stellen. Der Deckname „Jenny“ und dessen klareZuordnung verschwimmt um so mehr, je gefährlicher es für alleBeteiligten wird.Eine Geschichte zwischen Liebe und Verrat, Hoffnung und Resignation,Widerstand und Freundschaft.

Mit der Musik von Guts Pie Earshot // Nomi & Ain

Trailer: https://vimeo.com/251190328

Website: https://jenny.in-berlin.de/

Ab 19 Uhr gibt es eine vegane VoKü!

facebook.com/events/872780069727239/#

Auf zum Straßenfest am 4. Mai in der Lange Straße in Offenburg! Klimakrise stoppen – Verkehrswende jetzt!

Die menschengemachte Klimakrise – oft verharmlosend als “Klimawandel” bezeichnet – scheint unaufhaltsam: Immer neue Nachrichten und Erkenntnisse zeigen ihr Voranschreiten auf der ganzen Erde. Die Ursachen sind bekannt, Lösungsvorschläge gibt es viele und doch tut sich viel zu wenig und das viel zu langsam. Es ist zum Verzweifeln. Und in dieser Situation wollen wir ein Fest feiern? Ein Straßenfest? Ja, spinnen wir denn? Um mit Emma Goldman zu antworten: “Wenn ich nicht tanzen kann, ist es nicht meine Revolution!” Wir wollen aber nicht nur tanzen, wir wollen Inhalte transportieren, Ideen präsentieren, Forderungen stellen, zum Mitkämpfen animieren und nicht die Köpfe in den Sand stecken. Wir können das Schlimmste verhindern, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen!

Das Verbrennen von fossilen Energieträgern – beim Verkehr in Form von Benzin, Diesel und Kerosin – ist einer der größten Faktoren, die den Treibhauseffekt vorantreiben. Der Transport von Waren und Menschen von A nach B, von Singapur nach Hamburg, von Lahr nach Offenburg, von der Okenstraße in die Lange Straße hat im grenzenlosen Kapitalismus direkt spürbare, schädliche Ausmaße angenommen, die nicht mehr nur Megastädte wie Hongkong oder Los Angeles betreffen. Smog und Feinstaubbelastung kennen wir auch hier bei uns in Deutschland. Wir leben in einer Autogesellschaft: Die komplette Infrastruktur ist auf den erdölbasierten Verkehr ausgelegt: “Freie fahrt für freie Bürger!” Es ist schwer, sich dem zu entziehen, wenn die Zeit knapp ist, die Kinder ins Fußballtraining und zur Geigenstunde müssen, der Opa versorgt werden und ich zur Maloche muss. Überall bewegen sich PKWs und LKWs, bis in den letzten Winkel beanspruchen sie Platz und verpesten die Luft. Weder für die Erwachsenen, die am Steuer sitzen, noch für die Kinder, die kaum noch Freiräume haben, ist das ein gesundes Lebensumfeld. Darum muss der öffentliche Nah- und Fernverkehr massiv ausgebaut werden. Er muss bezahlbar, am besten umsonst, sein. Er muss mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Der Individualverkehr, auch der mit Elektroautos, muss auf ein Minimum beschränkt werden.
Wir brauchen die globale Verkehrswende aus diesen beiden Gründen: Um der Klimakatastrophe zu entgehen und um uns wieder frei bewegen und tief Luft holen zu können.

Wir von alarm Offenburg werden mit veganem Essen, einem Infostand und einem Quiz auf dem Fest dabei sein. Denn nicht nur der Straßenverkehr verursacht die dramatische Erderwärmung, sondern vor allem auch die Herstellung tierischer Produkte. Das hören viele Menschen nicht gern, ist aber eine Tatsache. Ein erster, einfacher Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit ist es, mit dem Konsum von tierischen Produkten aufzuhören und vegan zu leben, sich darüber mit anderen Menschen auszutauschen und sich mit diesen gegen den ganzen Wahnsinn zu organisieren. Der Veganismus ist uns seit vielen Jahren schon ein wichtiges Anliegen, das wir u. a. mit unserem monatlichen veganen Brunch unter die Leute bringen. Die Befreiung der Tiere gehört für uns zum Kampf um eine befreite Gesellschaft dazu. Es hilft nichts, darauf zu hoffen, dass schon alles gut werden wird. Wir alle müssen etwas dafür tun: Die Massentierhaltung muss beendet werden. Die Landwirtschaft muss ökologisch und vegan betrieben werden. Nur so werden alle satt und nur so können wir die Klimakrise langfristig verhindern.

Kommt alle zum Straßenfest in der Lange Straße: Samstag, 4. Mai 2019 von 12 bis 17 Uhr.
Um 14 Uhr startet am Busbahnhof ZOB eine Fahrraddemo.

Klimakrise stoppen – Verkehrswende jetzt!

[Den Flyer und Aufruf des Bündnisses findet ihr hier als PDF]

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 07.04.2019

Liebe Leute,
wir laden am Sonntag, den 07.04.2019 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00
Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer
viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.
Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu
beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als
Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.
Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca.
14:00 Uhr) beteiligen.
Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf
unserem
Im Linken Zentrum R12 stehen im Büro ein paar Umbauten an: Wir wollen
neue und größere Bücherregale und einen anderen Schreibtisch. Dafür
brauchen wir Material:
Regale:
– 10 Kanthölzer a 300 cm x 5 cm x 5cm (die Länge kann auch ganz genau
282 cm betragen)
– Bretter für die Regalböden, mind. 100 cm lang
– Kanthölzer für die Regalbödenauflagen mind 30 cm lang, 2cm breit, 4-5
cm hoch, davon so ca. 60 Stück. Können natürlich auch lange Kanthölzer
sein, die wir dann passend zusägen würden.
– Schrauben in allen Längen und Stärken, am liebsten Torx (also die mit
den sternförmigen Vertiefungen)
Ideal wäre, wenn das Holz schon gehobelt, also nicht mehr rau wäre.
Schreibtisch/Arbeitsfläche:
– z.B. Küchen-Arbeitsflächen 50 cm tief und beliebig lang. Gerne auch
Massivholz.
– Kantholz für den Unterbau
Wenn ihr Material für uns habt, mailt uns oder sprecht uns z.B. am kommenden Sonntag beim veganen Brunch im R12 an.
Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Ich habe doch nichts zu verbergen…!? Veranstaltung zu Überwachung und Datensicherheit 05.04.2019 19:30Uhr

 

“Saying that you don’t care about privacy
because you have nothing to hide,
is like saying that you don’t care about freedom of speech
because you have nothing to say”.
Edward Snowden

 

„Ich habe doch nichts zu verbergen“ – Ein viel gehörtes Argument auf die Frage, wie es mit den eigenen Daten aussieht. Aber ist das wirklich so? Oder ist das viel zu kurz und zu einfach gedacht, weil die Überwachung doch kaum spürbar wahrgenommen wird? Welche Folgen kann die allgegenwärtige Überwachung nach sich ziehen?

Mit dieser Veranstaltung laden wir dazu ein, das eigene Verhalten im Umgang mit Daten zu hinterfragen und sich selbst zu schützen.

Ab 19:00Uhr gibts vegane Küfa/Vokü

 

Wo: Linkes Zentrum R12

Wann: Freitag den 05.04. ab 19:30Uhr / 19:00Uhr vegane Küfa

 

Klimawandel stoppen – Kapitalismus abschaffen! Kimademo am 16.03.2019 in Offenburg!

Global denken…

Der menschengemachte Klimawandel ist weltweit zu beobachten. Wir brauchen keine abstrakten wissenschaftlichen Zukunftsprognosen und Statistiken mehr, denn überall werden die Menschen Zeug*innen und Opfer der Folgen des sich verändernden Weltklimas. Die Polkappen und Alpengletscher schmelzen. Weltweit sterben Insektenarten aus. Hitze- und Kältewellen werden zur Normalität. Ganze Inselgruppen versinken im Ozean. Waldbrände als Folge von Dürren, Wirbelstürme und andere extreme Wetterereignisse werden mehr und mehr zur Normalität.
Die Hauptursachen sind die Produktion und der Konsum von tierischen Produkten wie Fleisch, Milch und Eier und das hemmungslose Verbrennen von fossilen Energieträgern wie Kohle und Erdöl: Das hier freigesetzte Kohlendioxid und Methan gelangen ungehindert in die Atmosphäre und befeuern den Treibhauseffekt, der zur Erwärmung der Atmosphäre führt. Dazu gehören auch der weltweit zunehmende Individualverkehr, der Flugverkehr, der Verpackungswahn, jährlich wechselnde Modetrends, Jedes-Jahr-ein-neues-Smartphone, Austausch von noch funktionstüchtigen Geräten gegen vermeintlich energiefreundliche. Kurzum: Unsere grenzenlose Mobilität und unser irrsinniges Konsumverhalten. All das sind Folgen des weltweit agierenden, scheinbar alternativlosen Kapitalismus und seinem Drang nach Wachstum: Er erzieht uns alle zu Konsument*innen seiner Waren und befeuert den Klimawandel. Der Klimawandel ist wie der Kapitalismus ein globales Phänomen: Wir alle sind von beiden betroffen.

…lokal handeln!

Was können wir hier im beschaulichen Offenburg gegen den Klimawandel tun? Können wir überhaupt etwas dagegen tun? Der Klimawandel ist genauso menschengemacht wie das ihm zugrundeliegende Wirtschaftssystem, der Kapitalismus. Nun sind aber beides weltweite Phänomene und wir sind nur klein und unbedeutend und überhaupt…Alles faule Ausreden: Jede*r von uns kann aktiv werden und sich und seine Kraft, seine Ideen, seine Wut und seine Kreativität in die Waagschale werfen. Wir müssen uns in Gruppen und Netzwerken zusammenschließen und organisieren: Setzt euch für den Ausbau regenerativer Energien und ÖPNV ein, geht auf die Straßen gegen Tierfabriken und Kohleverstromung, baut euer eigenes ökologisches, regionales Gemüse mit anderen Menschen zusammen an, lebt nicht vereinzelt in eurer Singlewohnung, sondern gründet Wohngemeinschaften und Kommunen, nutzt technische, stromverbrauchende Geräte gemeinsam, wechselt euren Stromanbieter, fahrt mit dem Zug oder dem Fahrrad in Urlaub und lasst das Flugzeug stehen. Organisiert euch!

Klimawandelleugner*innen und Rechtspopulist*innen: Alles die gleiche Bagage!

Selbst heute gibt es noch Menschen, die den menschengemachten Klimawandel leugnen, ihn bagatellisieren oder ihn als eine Verschwörung von wem auch immer hinstellen. Leider sind diese Menschen nicht nur völlig unbedeutende Internet-Trolle, sondern auch oft welche mit sehr viel Macht und Einfluss. So sind z.B. mit dem Rassisten Trump in den USA und dem Faschisten Bolsonaro in Brasilien zwei weiße alte Männer an den Hebeln der Macht, die durch ihre hemmungslose Wachstumspolitik aktiv und wissentlich gegen alle Bestrebungen, den Klimawandel zu stoppen, vorgehen. Ausbau der Gewinnung von fossilen Brennstoffen und die Abholzung des Regenwaldes stehen ganz oben auf ihrer Agenda. Menschenrechte und Umweltschutz kommen in ihren Weltbildern nicht vor. Hier bei uns stößt die rechtspopulistische und marktradikale AfD ins gleiche Horn und sie sitzt schon in allen Landtagen und im Bundestag.
Wer also gegen den Klimawandel aktiv wird, wer sich für eine andere Wirtschaftsweise jenseits von ökologischem Raubbau und grenzenlosem Wachstum einsetzt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er auch gegen die Feind*innen der Freiheit kämpfen muss: Es gibt kein gutes Leben, es gibt keine solidarische Gesellschaft, es gibt kein Schlaraffenland mit der AfD, mit Trump, mit Bolsonaro und ihren Fans.

Auf die Straßen der Welt!

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die für eine klimagerechte Zukunft kämpfen, die sich für eine Wirtschaftsordnung einsetzen, die bedarfsorientiert funktioniert, ohne die Ökosysteme des Planeten und damit die Menschheit zu vernichten.
Vor allem stellen wir uns aktuell an die Seite all der Schüler*innen, die mit den Fridays for Future während ihrer Schulzeit auf die Straßen der Welt gehen, um für ihre Zukunft zu demonstrieren, die klar machen: So darf es nicht weiter gehen! Zu all ihren Kritiker*innen, die z.B. das „Schuleschwänzen“ vorschieben, sagen wir: Schämt euch! Macht euch nicht lächerlich und reiht euch in die Demos ein!

Kommt alle am Samstag, den 16.03.2019 um 14 Uhr zur Klimademo am Busbahnhof in Offenburg!
Klimawandel stoppen – Kapitalismus abschaffen!

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 03.03.2019

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 03.03.2019 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00
Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer
viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu
beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als
Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca.
14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf
unserem
Blog https://alarm.noblogs.org/kontakt/.

Ab 16 Uhr findet im R12 eine Kleidertauschparty statt.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Build Bridges, Not Walls // Informationsveranstaltung und Solikonzert im Jugendzentrum Kessel am 23. Februar

Unter dem Namen Build Bridges, Not Walls findet am 23.02.2019 im Kessel Offenburg eine Infoveranstalltung inklusive Solikonzert statt. Beginn ist 19:00 Uhr.

Wir sind mit Infostand und leckerem veganen Essen vor Ort.

 

68,5 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht (Über die Hälfte
sind Binnenvertriebene, 85% der anderen 28,5 Millionen befinden sich in
Entwicklungsländern). Die größten Aufnahmeländer liegen außerhalb
Europas (Türkei (3,5 Millionen), Uganda (1,4 Millionen), Pakistan (1,4
Millionen)…). Abschottung und Grenzsicherung tragen nicht dazu bei,
Fluchtursachen zu bekämpfen. Auch deshalb machen sich weiterhin
Schutzsuchende auf den Weg nach Europa, wovon der Großteil die
gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer wagt. Gegenüber unmenschlichen
Zuständen in libyschen Internierungslagern ist der oft tödliche Weg
immernoch die bessere Alternative.

2018 starben über 2200 Menschen während der Flucht auf dem Mittelmeer.
Bereits in den ersten drei Wochen dieses Jahres sind wieder 200 Menschen
vor Europas Grenzen ertrunken. Statt das Recht auf Leben zu schützen,
humanitärer Verantwortung nachzukommen und völkerrechtliche
Verpflichtungen zu erfüllen, nimmt die EU wissentlich den Tod unzähliger
Menschen in Kauf. Seenotretter*innen privater NGO’s, welche
ausschließlich spendenfinanziert dieses Vakuum gefüllt haben, werden
zunehmend kriminalisiert und an dieser so wichtigen Arbeit gehindert.

Unter dem Titel Seebrücke – Schafft sichere Häfen
<https://www.facebook.com/SeebrueckeSchafftsichereHaefen/> formierte
sich, als letzten Sommer das Boot der Mission LIFELINE
<https://www.facebook.com/seenotrettung/> mit 235 Schutzsuchenden vor
Malta nicht anlegen durfte, eine solidarische Bewegung. Über 200.000
Menschen gingen auf die Straße. Mittlerweile haben sich 34 Städte und
Kommunen solidarisch erklärt. Abschottungsminister Seehofer verweigerte
diesen allerdings die Möglichkeit, Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer
aufzunehmen.

Um diese humanitäre Katastrophe und die beeindruckende Arbeit der NGO’s
in unser Bewusstsein zu rücken, möchten wir den Erfahrungen von
Seenotretter*innen einen Raum geben. Wir als junge Offenburger*innen
wollen zur Solidarität aufrufen und diese Projekte unterstützen! Für
sichere Häfen, für das Recht auf Leben, für das Recht auf Asyl und gegen
die Kriminalisierung der Seenotretter*innen! Nach der
Informationsveranstaltung wird es ein buntes Musikprogramm geben. Die
Einnahmen werden ausnahmslos in die an der Seenotrettung beteiligten
Organisationen fließen.
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> Vortrag von Angelika Nain (Kürzlich zurückgekehrtes Crewmitglied der
Professor Albrecht Penck (sea-eye <https://www.facebook.com/seaeyeorg/>))
> Vortrag von Georg Albiez (Schiffsarzt der LIFELINE
<https://www.facebook.com/seenotrettung/>)
> Infostand der Seebrücke Freiburg
<https://www.facebook.com/SeebrueckeFreiburg/>
> Veganes Essen von Alarm e.V.
> Ab ca. 22 Uhr buntes Liveprogramm mit

x Mama Sun System <https://www.facebook.com/mamasunsystem/> (Dub/Reggae)
x Zéro Talent <https://www.facebook.com/zerotalent.ska.punk/> (Ska)
x Down On Me <https://www.facebook.com/downonme.kchc/> (Punk/Hardcore)
x Inan€ <https://www.facebook.com/crydefreek/> (Rap)
x QERL <https://www.facebook.com/QERL.SATIVA/> (Rap)
x Tupamaro <https://www.facebook.com/Tupamaro-1587850498093685/> (Rap)

> DJ-Musik von unseren Locals im Gang
> Beginn: 19 Uhr (Informationsveranstaltung bis ca. 22 Uhr)
> Eintritt = 5 Euro Spende

Multimediavortrag mit Bernd Langer „Die Flamme der Revolution: Deutschland 1918/19“

Mit Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 radikalisieren sich die sozialen Verhältnisse. Weil die SPD den Kriegskurs des Kaiserreiches mitträgt, spaltet sich die Partei und es entsteht die Unabhängige Sozialdemokratie. Auftrieb erhält die Antikriegsstimmung durch die Revolution in Russland 1917. Doch erst mit der militärischen Niederlage bricht das Kaiserreich 1918 zusammen, und ein Matrosenaufstand in Kiel wird zum Auslöser der Novemberrevolution.

Der zunächst friedliche Verlauf ist bald von blutigen Konfrontationen überschattet. Während die radikalen Kräfte die Sozialisierung der Industrie und die Räte-Republik wollen, verteidigen die SPD und andere bürgerliche Parteien die kapitalistischen Besitzverhältnisse mit Hilfe der Freikorps. Im Jahr 1919 entwickelt sich im Deutschen Reich ein Bürgerkrieg, der nicht als solcher in den Geschichtsbüchern verzeichnet ist.

Jene Tage führen zu einer grundlegenden politischen Weichstellung. Denn die weltweite Spaltung in Kommunistische Parteien mit revolutionärem Anspruch einerseits und eine reformistische Sozialdemokratie andererseits sowie die verhängnisvolle Entwicklung am Vorabend des Faschismus sind ohne diese Ereignisse nicht zu begreifen.

Der Autor und Antifaschist Bernd Langer stellt in einem Multimedia-vortrag sein neues Buch „Die Flamme der Revolution: Deutschland 1918/19“ vor.

Vegane VoKü ab 18 Uhr 30 – Beginn des Vortrags 19 Uhr 30

Dienstag, 12.02.2019 im Linken Zentrum R12

Veganer Soli Brunch im R12 am Sonntag, den 03.02.2019

Liebe Leute,
Wie jeden 1. Sonntag im Monat laden wir euch zum veganen Brunch ins
linke Zentrum R12 ein. Ab 10.30 Uhr freuen wir uns über Hilfe beim
Aufbau. Ab 11 Uhr könnt ihr lecker schlemmern. Ihr könnt gerne was
leckeres veganes mitbringen.
Dieses Mal ist der Brunch ein Solibrunch zugunsten des Projekts Teatro
Bus, ein Theaterprojekt für Kinder im Armenviertel von Santiago de
Chile. Beim Brunch könnt ihr Bilder vom Projekt ansehen und die Leiterin
des Projekts wird ein paar Sätze erzählen über ihre Arbeit.
Also kommt vorbei, genießt den Brunch und wenn es euch möglich ist,
spendet großzügig.
Bis bald!
Eure Alarmies
Infos zum Projekt:
https://youtu.be/10IDw9VsO2s

Außer Kontrolle gegen neue Polizeigesetze – Auflauf in Freiburg

Wir rufen dazu auf am 12. Januar mit uns kraftvoll und lautstark gegen die von der CDU geforderten Verschärfungen der Polizeigesetze zu protestieren.

Seit Monaten sind „Bürgerrechte“ wieder im Gespräch. Vor allem dadurch, dass sie massiv unter Beschuss stehen, durch die brachiale politische Praxis der Exekutiven und der Justiz. Mit der Verschärfung der Polizeigesetze in zahlreichen Bundesländern wird ein weiterer Rückbau von Freiheitsrechten vorangetrieben. Dies geschieht ganz im Einklang mit gesteigerter Repression von den EU-Außengrenzen bis vor unsere Haustür.

Baden-Württemberg tut sich in Fragen der Repression und polizeilicher Aufrüstung hervor: Bereits Ende 2017 wurde das ohnehin weitreichende Gesetz zur Regelung der Befugnisse der Landespolizei, welches nun etwa die Verwendung von Explosivmitteln vorsieht, massiv verschärft. Neben Aufenthaltsanordnungen und deren elektronischer Kontrolle, Hausarrest, sowie Kontaktverboten zwischen „Gefährdern“ wird „intelligente Videoüberwachung“ im öffentlichen Raum umgesetzt werden.

Jetzt will CDU-Innenminister Strobl nachlegen, indem etwa durch „Onlinedurchsuchungen“ weitere Mittel zur Internetspionage bereit stehen sollen. Von der Polizei als „Gefährder“ eingestufte Personen sollen in seinen Augen für bis zu 14 Tage ohne Urteil eingesperrt werden können. „Schleierfahndungen“, also anlasslose Personenüberprüfungen, sollen aktuellen Verlautbarungen zur Folge auf einem 30-Kilometer breiten Korridor entlang der Außengrenzen möglich werden. Der Innenminister verkündete jüngst „die größte Einstellungsoffensive in der Geschichte der Baden- Württembergischen Polizei. Mit der „Sicherheitspartnerschaft“ des Landes mit der Stadt Freiburg soll auch hier für die Akzeptanz der Aufrüstung geworben werden.

Wir erleben bereits jetzt die Wirkmächtigkeit repressiver Gesetze und Überwachungmittel des Staates in unserem Alltag. Sei es die flächendeckende Videoüberwachung, Aufrüstung der Polizeikräfte mit Pferden, Bodycams und Segways, neue Kommunale- und Bereitschaftspolizeieinheiten oder etwa willkürliche Kontrollen, Hausdurchsuchungen, Zensur und Beschlagnahmen. Diese repressive Praxis im „Ländle“ wird mit dem neuen Polizeigesetz noch ausgebaut. Sicher sind bei alledem nur die maßlosen Kosten und eine künstlich explodierende Kriminalitätsstatistik. Ganz nach dem Motto: „Wo mehr Bäcker sind, muss mehr gebacken werden“.

Auch auf Bundesebene rüsten Sicherheitsfanatiker auf: Die Verschärfung der §113/114 (dem „Schubs-Paragraphen“) und des §125 („Landfriedensbruch“) im vergangenen Jahr erschweren das freie Demonstrieren in der BRD. Während „Verfassungsschützer“ sich auf die Seite rechter Mobs schlagen wird die Kultur der Hetze gegen Andersdenkende immer Salonfähiger. Die unsägliche Umsetzung von Öffentlichkeitsfahndungen im großen Stil, anlässlich von G20, Asylrechtsprotesten und 1. Mai-Demos führt zu einem Klima der Verunsicherung und Denunziation.

Dies alles veranschaulicht das Klima der Angst, mit dem Regierende in Bund- und Ländern die ihnen drohende Bedeutungslosigkeit durch Machtdemonstrationen übertünchen wollen. Noch wurde sich mit dieser besorgniserregenden Entwicklung nicht abgefunden. In München, Düsseldorf und Hannover gingen in den vergangenen Monaten zehntausende gegen die Verschärfung der Polizeigesetze auf die Straße. Im Herbst waren in Berlin gar über 200.000 Menschen an einer Großdemo unter dem Motto „Unteilbar“ auf der Straße, um für eine offene Gesellschaft, Asylrecht und gegen den Ausbau der polizeilichen Befugnisse zu demonstrieren.

Der Widerstand gegen den Überwachungsstaat und die Autoritarisierung der Politik hat eine Lange Tradition an die wir in dieser Zeit anknüpfen müssen. Nicht umsonst wurde die Vorratsdatenspeicherung oder etwa die Verschärfung von Versammlungsgesetzen auch hier gestoppt. Dem Rechtsruck muss auf allen Ebenen begegnet werden: In den Parlamenten, in den Medien, in den Herzen und auf der Straße.

Gegen Überwachung und Kontrolle – Gegen die Kriminalisierung unseres Widerstandes – Weg mit dem Polizeigesetz – Für eine solidarische Zukunft in Freiheit!

12.01.2019 | 17 Uhr | Platz der Alten Synagoge/Theatertreppe

Unterzeichner*innen (Stand 28. Dezember 2018):

Alarm e.V. Offenburg | Anti-Knast-Gruppe | A-Team (Awareness Freiburg) | Autonome Antifa Freiburg | Autonomes Zentrum KTS Freiburg | Bure Solikomitee Dreyeckland | Die-Linke (Freiburg) | EA Freiburg (Ermittlungsausschuss) | Gartenstraße 19 | Grüne Alternative Freiburg (GAF) | Humanistische Union (Baden-Württemberg) | Infoladen Freiburg | Kurdistan Solikomitee Freiburg | L.K.O. (libertäre Kommunist*innen) | Nigra | No_Pasarán_115 | Rote Hilfe Freiburg | Sand-im-Getriebe | Schattenparker-Wagenplatz | Squat-Café-Kraak | SUMF (Indymedia-Soligruppe) | United We Stand (Freiburg) | Warm-Anziehen-Kampagne | Wohnraum Gestalten (Squat Freiburg) | Zündstoff Clothing