Außer Kontrolle gegen neue Polizeigesetze – Auflauf in Freiburg

Wir rufen dazu auf am 12. Januar mit uns kraftvoll und lautstark gegen die von der CDU geforderten Verschärfungen der Polizeigesetze zu protestieren.

Seit Monaten sind „Bürgerrechte“ wieder im Gespräch. Vor allem dadurch, dass sie massiv unter Beschuss stehen, durch die brachiale politische Praxis der Exekutiven und der Justiz. Mit der Verschärfung der Polizeigesetze in zahlreichen Bundesländern wird ein weiterer Rückbau von Freiheitsrechten vorangetrieben. Dies geschieht ganz im Einklang mit gesteigerter Repression von den EU-Außengrenzen bis vor unsere Haustür.

Baden-Württemberg tut sich in Fragen der Repression und polizeilicher Aufrüstung hervor: Bereits Ende 2017 wurde das ohnehin weitreichende Gesetz zur Regelung der Befugnisse der Landespolizei, welches nun etwa die Verwendung von Explosivmitteln vorsieht, massiv verschärft. Neben Aufenthaltsanordnungen und deren elektronischer Kontrolle, Hausarrest, sowie Kontaktverboten zwischen „Gefährdern“ wird „intelligente Videoüberwachung“ im öffentlichen Raum umgesetzt werden.

Jetzt will CDU-Innenminister Strobl nachlegen, indem etwa durch „Onlinedurchsuchungen“ weitere Mittel zur Internetspionage bereit stehen sollen. Von der Polizei als „Gefährder“ eingestufte Personen sollen in seinen Augen für bis zu 14 Tage ohne Urteil eingesperrt werden können. „Schleierfahndungen“, also anlasslose Personenüberprüfungen, sollen aktuellen Verlautbarungen zur Folge auf einem 30-Kilometer breiten Korridor entlang der Außengrenzen möglich werden. Der Innenminister verkündete jüngst „die größte Einstellungsoffensive in der Geschichte der Baden- Württembergischen Polizei. Mit der „Sicherheitspartnerschaft“ des Landes mit der Stadt Freiburg soll auch hier für die Akzeptanz der Aufrüstung geworben werden.

Wir erleben bereits jetzt die Wirkmächtigkeit repressiver Gesetze und Überwachungmittel des Staates in unserem Alltag. Sei es die flächendeckende Videoüberwachung, Aufrüstung der Polizeikräfte mit Pferden, Bodycams und Segways, neue Kommunale- und Bereitschaftspolizeieinheiten oder etwa willkürliche Kontrollen, Hausdurchsuchungen, Zensur und Beschlagnahmen. Diese repressive Praxis im „Ländle“ wird mit dem neuen Polizeigesetz noch ausgebaut. Sicher sind bei alledem nur die maßlosen Kosten und eine künstlich explodierende Kriminalitätsstatistik. Ganz nach dem Motto: „Wo mehr Bäcker sind, muss mehr gebacken werden“.

Auch auf Bundesebene rüsten Sicherheitsfanatiker auf: Die Verschärfung der §113/114 (dem „Schubs-Paragraphen“) und des §125 („Landfriedensbruch“) im vergangenen Jahr erschweren das freie Demonstrieren in der BRD. Während „Verfassungsschützer“ sich auf die Seite rechter Mobs schlagen wird die Kultur der Hetze gegen Andersdenkende immer Salonfähiger. Die unsägliche Umsetzung von Öffentlichkeitsfahndungen im großen Stil, anlässlich von G20, Asylrechtsprotesten und 1. Mai-Demos führt zu einem Klima der Verunsicherung und Denunziation.

Dies alles veranschaulicht das Klima der Angst, mit dem Regierende in Bund- und Ländern die ihnen drohende Bedeutungslosigkeit durch Machtdemonstrationen übertünchen wollen. Noch wurde sich mit dieser besorgniserregenden Entwicklung nicht abgefunden. In München, Düsseldorf und Hannover gingen in den vergangenen Monaten zehntausende gegen die Verschärfung der Polizeigesetze auf die Straße. Im Herbst waren in Berlin gar über 200.000 Menschen an einer Großdemo unter dem Motto „Unteilbar“ auf der Straße, um für eine offene Gesellschaft, Asylrecht und gegen den Ausbau der polizeilichen Befugnisse zu demonstrieren.

Der Widerstand gegen den Überwachungsstaat und die Autoritarisierung der Politik hat eine Lange Tradition an die wir in dieser Zeit anknüpfen müssen. Nicht umsonst wurde die Vorratsdatenspeicherung oder etwa die Verschärfung von Versammlungsgesetzen auch hier gestoppt. Dem Rechtsruck muss auf allen Ebenen begegnet werden: In den Parlamenten, in den Medien, in den Herzen und auf der Straße.

Gegen Überwachung und Kontrolle – Gegen die Kriminalisierung unseres Widerstandes – Weg mit dem Polizeigesetz – Für eine solidarische Zukunft in Freiheit!

12.01.2019 | 17 Uhr | Platz der Alten Synagoge/Theatertreppe

Unterzeichner*innen (Stand 28. Dezember 2018):

Alarm e.V. Offenburg | Anti-Knast-Gruppe | A-Team (Awareness Freiburg) | Autonome Antifa Freiburg | Autonomes Zentrum KTS Freiburg | Bure Solikomitee Dreyeckland | Die-Linke (Freiburg) | EA Freiburg (Ermittlungsausschuss) | Gartenstraße 19 | Grüne Alternative Freiburg (GAF) | Humanistische Union (Baden-Württemberg) | Infoladen Freiburg | Kurdistan Solikomitee Freiburg | L.K.O. (libertäre Kommunist*innen) | Nigra | No_Pasarán_115 | Rote Hilfe Freiburg | Sand-im-Getriebe | Schattenparker-Wagenplatz | Squat-Café-Kraak | SUMF (Indymedia-Soligruppe) | United We Stand (Freiburg) | Warm-Anziehen-Kampagne | Wohnraum Gestalten (Squat Freiburg) | Zündstoff Clothing

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 06.01.2019

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 06.01.2019 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00
Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer
viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu
beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als
Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca.
14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf
unserem
Blog https://alarm.noblogs.org/kontakt/.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 02.12.2018

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 02.12.2018 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem
Blog.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 04.11.2018

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 04.11.2018 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem
Blog.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Unser neuer OpenPGP-Schlüssel

Wir haben nach viel zu vielen Jahren endlich einen neuen OpenPGP-Schlüssel für unsere Email-Adresse alarm-ev„ät“immerda“punkt“ch erstellt.

-----BEGIN PGP PUBLIC KEY BLOCK-----
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=8PlB
-----END PGP PUBLIC KEY BLOCK-----

Der dazugehörige Fingerabdruck lautet: 0C64 2FE4 EB91 9BA0 301B A1D7 63BB 3377 0718 54B8

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 07.10.2018

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 07.10.2018 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem
Blog.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

AUFRUF: Landesweite Demonstration am 13. Oktober 2018 in Karlsruhe – Asylrecht verteidigen!

Am 13. Oktober findet in Karlsruhe eine der Landesweiten Demonstrationen gegen rassistische und nationalistische Hetze statt.

Wir unterstützen den Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg.

Abfahrtszeiten zur Demonstration

ASYLRECHT VERTEIDIGEN: Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle! Dazu wollen wir gemeinsam hinfahren.

Abfahrt Offenburg Hauptbahnhof: 12.02 Uhr, Gleis 6 (RE 4714) |Ankunft Karlsruhe Hauptbahnhof: 12.49 Uhr

Um ein großes Zeichen setzen zu können, braucht es sehr viele Menschen- also haltet euch jetzt schonmal den 13. Oktober frei und kommt alle mit zur Demo!

Weitere Abfahrtszeiten: http://stop-deportation.de/abfahrtszeiten-zur-landesweiten-demonstration-am-13-oktober-2018-nach-karlsruhe/

http://stop-deportation.de/aufruf-landesweite-demonstration-am-13-oktober-2018-in-karlsruhe/

 

Veranstaltung am Samstag, 29.09.2018 im R12: EL MAQUIS – GUERRILLA ANTIFRANQUISTA

Ein Compañero des Projekts „Ni cautivas ni desarmadas“ referiert über die Zeit 1936 (Beginn des spanischen Bürgerkrieges) bis 1963 (Todesjahr des letzten libertären Guerrilleros).

„Ni cautivas ni desarmadas“ ist ein gemeinütziges Projekt zur Erhaltung „de la memoria historica“, welches nur dank Zeugnissen von Guerrilleros/-as, deren Familien, Historiker*innen und vielen Interessierten seit mehr als 20 Jahren existiert.

Anarchistische Militanz spielte in der Guerrilla antifranquista, in der Resistencia francesa sowie in den Fluchtnetzwerken des 2. Weltkrieges eine bedeutende Rolle.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Geschehnisse zu dieser Zeit in Spanien.
Ereignissse in Frankreich sowie die Teilnahme Deutscher im spanischen Bürgerkrieg werden kurz thematisiert.

Im Linken Zentrum R12, Rammersweierstraße 12, Offenburg
Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr 30
Ab 19 Uhr gibt es vegane Vokü der K-Gruppe.
Der Eintritt ist frei, die Referent*innen aus Spanien freuen sich über Spenden.

Anarchistische Initiative Ortenau und alarm e.V. Offenburg



Übersetzung der spanischen Ausdrücke:

el maquis: der Widerstandskämpfer
Guerrilla antifranquista: Guerilla gegen Franco
Compañero: Gefährte, Kamerad
Ni cautivas ni desarmadas: weder gefangen noch wehrlos
de la memoria historica: der historischen Erinnerung
Resistencia francesa : französischer Widerstand / la Resistance

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 05.08.2018

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 05.08.2018 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem
Blog.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies

Veganer Brunch im R12 am Sonntag, den 01.07.2018

Liebe Leute,

wir laden am Sonntag, den 01.07.2018 zum veganen Brunch ein. Ab 11:00 Uhr sind wir wieder im Linken Zentrum R12 am Start. Es gibt wie immer viele vegane Leckereien, von süß bis herzhaft ist alles dabei.

Wir möchten alle ermutigen, sich mit ihren veganen Köstlichkeiten zu beteiligen. Wie immer freut es uns, dass ihr nicht nur als Konsument*innen kommt, sondern auch das ein oder andere beisteuert.

Gerne könnt ihr euch auch am Aufbau (ab 10:30 Uhr) und am Abbau (ca. 14:00 Uhr) beteiligen.

Wer sich mal bei einem Brunch einbringen möchte, kann sich unter
alarm-ev@immerda.ch melden. Unseren Schlüssel findet ihr hier auf unserem
Blog.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen
Eure alarmies